Scheinselbständigkeit - was versteht man darunter?

Scheinselbständigkeit liegt vor, wenn eine erwerbstätige Person als selbständiger Unternehmer auftritt, obwohl sie von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer ist.

Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ist für das Vorliegen einer Scheinselbständigkeit entscheidend, ob die Tätigkeit nach Weisungen eines Auftraggebers ausgeführt wird bzw. ob eine Eingliederung in die Organisation des Auftraggebers erfolgt ist.

Wichtige Kriterien sind daher nach wie vor die Arbeitszeitgestaltung und die Möglichkeit, die vereinbarte Leistung auch durch Dritte erbringen zu lassen.

Mit einer Scheinselbständigkeit geht einher, dass sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Pflichten nicht erfüllt werden.

Dies stellt nach §1 Abs. 2 SchwarzArbG Schwarzarbeit dar.

Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ist für das Vorliegen einer Scheinselbständigkeit entscheidend, ob die Tätigkeit nach Weisungen eines Auftraggebers ausgeführt wird bzw. ob eine Eingliederung in die Organisation des Auftraggebers erfolgt ist.

Wichtige Kriterien sind daher nach wie vor

• die Arbeitszeitgestaltung und
• die Möglichkeit, die vereinbarte Leistung auch durch Dritte erbringen zu lassen.

Sozialversicherungsrechtlich gelten Scheinselbständige als Arbeitnehmer, so dass für sie Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten sind. (Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung)

Bei der Berechnung der Beiträge des Unternehmers zur gesetzlichen Unfallversicherung ist der Aufwand für Scheinselbständige bei der Lohnsumme einzustellen. Hierbei kann der Arbeitgeber (mit Ausnahme der zurückliegenden drei Monate) rückwirkend für bis zu 30 Jahre  zur Zahlung des Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteils verpflichtet werden.

Der Arbeitnehmer haftet maximal drei Monate.